Neubaur fordert härtere Gesetze gegen Deepfakes und digitale Gewalt in NRW
Angelina Reinhardt
Neubaur fordert härtere Gesetze gegen Deepfakes und digitale Gewalt in NRW
Mona Neubaur, stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, hat sich zu der dringenden Notwendigkeit strengerer Gesetze gegen Deepfakes und digitale Gewalt geäußert. Ihre Äußerungen erfolgten im Zusammenhang mit der Anerkennung von Collien Fernandes, die öffentlich über ihre Erfahrungen mit Deepfake-Missbrauch gesprochen hat. Neubaur warnte, dass der bestehende rechtliche Schutz angesichts der wachsenden Problematik nicht mehr ausreiche.
Neubaur bezeichnete Fernandes als eine mutige Frau, deren Entscheidung, sich offen zu äußern, ein starkes Signal an andere Betroffene sende. Sie betonte, dass Deepfakes längst kein seltenes Problem mehr seien, sondern eine weitverbreitete Bedrohung, die schnelleres Handeln der Gesetzgeber erfordere.
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Gleichzeitig wies Neubaur auf erhebliche Lücken in den bestehenden Gesetzen hin. Sie forderte Reformen des Sexualstrafrechts und plädierte für eine Gleichstellung von digitaler und physischer Gewalt. Einer ihrer Vorschläge sah die Einrichtung spezialisierter Gerichte für Fälle sexualisierter Gewalt vor – sowohl online als auch offline –, orientiert an Modellen, wie sie bereits in Ländern wie Spanien existieren.
Trotz wachsender Besorgnis bleiben Daten über rechtliche Fortschritte in Spanien und Deutschland rar. Zwar gibt es in Europa weitergehende Regelungen zu KI-Transparenz und Inhaltskennzeichnung, doch weder Spanien noch Deutschland haben spezifische Gesetze zu Deepfakes eingeführt oder bedeutende Gerichtsverfahren in diesem Bereich erlebt. Dennoch wird erwartet, dass der Deepfake-Markt in Deutschland bis 2026 auf voraussichtlich 0,33 Milliarden US-Dollar anwachsen wird, während die Bemühungen um Regulierung zunehmen.
Neubauers Aussagen unterstreichen die Dringlichkeit rechtlicher Reformen, um Deepfakes und digitale Gewalt wirksam zu bekämpfen. Ohne strengere Maßnahmen könnten Opfer weiterhin nur unzureichend geschützt sein. Die Forderung nach spezialisierten Gerichten und aktualisierten Gesetzen spiegelt den breiteren Ruf nach Veränderung in ganz Europa wider.
