Fraktionswechsel in Solingen: Ex-FDP-Mann stärkt SPD mit 18.600 Euro jährlich
Angelina Reinhardt
Fraktionswechsel in Solingen: Ex-FDP-Mann stärkt SPD mit 18.600 Euro jährlich
Daniel Schirm hat die FDP und ihre Fraktion im Solinger Stadtrat verlassen. Er ist nun der SPD-Fraktion beigetreten, die dadurch auf 16 Mitglieder anwächst. Dieser Wechsel verändert die Machtverhältnisse und die Verteilung der Finanzmittel im Rat.
Durch Schirms Austritt aus der FDP sinkt deren Mitgliederzahl unter die für den Erhalt des bisherigen Fraktionsstatus erforderliche Grenze. Wäre er als fraktionsloses Mitglied geblieben, hätte er monatlich 475 Euro erhalten. Stattdessen führt sein Übertritt zur SPD-Fraktion zu einer Erhöhung deren jährlicher Grundförderung von 105.000 auf 120.000 Euro.
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Die SPD profitiert von dieser Veränderung mit zusätzlichen 15.000 Euro pro Jahr. Zudem steigt ihr monatlicher Zuschuss um 300 Euro, was jährlich weitere 3.600 Euro ergibt. Insgesamt beläuft sich der jährliche Zuwachs für die Fraktion damit auf 18.600 Euro.
Die FDP verliert ihre bisherige jährliche Förderung in Höhe von 59.400 Euro und erhält für 2026 nur noch einen anteiligen Betrag für die bereits verstrichene Zeit. Schirms Eintritt in die SPD-Fraktion bedeutet nicht, dass er auch Mitglied der SPD-Partei geworden ist.
Die SPD-Fraktion verfügt nun über mehr Mitglieder und höhere Finanzmittel, während die FDP ihren Fraktionsstatus und ihre finanzielle Ausstattung einbüßt. Diese Verschiebungen werden die Dynamik im Stadtrat für den Rest des Jahres prägen.
