Bundestag startet Corona-Aufarbeitung – doch der Streit um Geflüchtete geht weiter
Margit Atzler
Bundestag startet Corona-Aufarbeitung – doch der Streit um Geflüchtete geht weiter
Der Deutsche Bundestag hat eine offizielle Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie eingeleitet und dafür einen neuen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Das Gremium soll bis Juni 2027 ein umfassendes Bild der Krise zeichnen und Handlungsempfehlungen erarbeiten. Im Fokus stehen unter anderem die Beschaffung von Masken, die Impfstoffentwicklung, Wirtschaftshilfen sowie die Auswirkungen der Pandemie auf junge Menschen.
Die Arbeit des Ausschusses begann mit einem weit gefassten Auftrag. Er wird zentrale Aspekte der Regierungspolitik während der Pandemie prüfen – von gesundheitspolitischen Maßnahmen bis hin zu wirtschaftlichen Hilfsprogrammen. Allerdings verfügt er nicht über die rechtlichen Befugnisse eines vollwertigen parlamentarischen Untersuchungsausschusses.
Unabhängig davon fordern konservative Politiker eine stärkere Förderung der Rückkehr syrischer Geflüchteter in ihre Heimat. Der CDU-Innenexperte Alexander Throm argumentierte, Syrier sollten zurückkehren und am Wiederaufbau ihres Landes mitwirken. Seit Anfang 2025 sind jedoch nur 1.867 Syrier mit staatlicher Unterstützung in ihre Heimat zurückgekehrt.
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Die Konservativen um Friedrich Merz schlagen zudem vor, Deutschland für syrische Geflüchtete weniger attraktiv zu gestalten. Während einige Parteimitglieder auf freiwillige Ausreisen setzen, wollen andere langfristige Anreize zum Bleiben reduzieren.
Die Empfehlungen des Ausschusses sollen bis Mitte 2027 vorliegen und könnten die künftige Krisenvorsorge prägen. Unterdessen hält die Debatte über die Rückkehr von Geflüchteten an – bisher entscheiden sich jedoch nur wenige Syrier für eine Rückkehr.
