Ansgar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden
Angelina Reinhardt
Ansgar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden
Der CDU-Abgeordnete Ansgar Heveling steht kurz davor, das Amt des Präsidenten des Bundesrechnungshofs zu übernehmen. Die regierende Koalition aus CDU/CSU und SPD hat seine Kandidatur vorgeschlagen; der Bundestag soll Anfang Mai über die Ernennung abstimmen. Heveling, ein Jurist aus Nordrhein-Westfalen, ist derzeit als Rechtsberater der CDU/CSU-Bundestagsfraktion tätig – eine Position, die er seit 2018 innehat.
Die Nominierung wurde den Abgeordneten von Jens Spahn, dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion, mitgeteilt. Spahn betonte Hevelings Erfahrung, insbesondere seine Vertrautheit mit der richterlichen Unabhängigkeit – ein zentrales Prinzip für den Bundesrechnungshof. Die Unionsführung hob hervor, dass diese Unabhängigkeit zu Hevelings Arbeit als Rechtsberater passe, wo er seit 2018 nach ähnlichen Maßstäben agiere.
Die SPD, der kleinere Koalitionspartner, hat bereits ihre Unterstützung für die Nominierung signalisiert. Diese Rückendeckung ebnet den Weg für Hevelings voraussichtliche Wahl im Bundestag nächsten Monat. Sein Wechsel an den Bundesrechnungshof bedeutet einen Bruch mit seiner bisherigen Tätigkeit, doch bleibt unklar, wer ihn als Rechtsberater der CDU/CSU ersetzen wird.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Hevelings juristischer Werdegang und seine jahrelange Beratung der Fraktion haben ihn auf die Anforderungen des Rechnungshofs vorbereitet. Die Position erfordert die Überwachung der Bundesfinanzen bei gleichzeitiger strikter Neutralität – eine Balance, die er bereits in seiner bisherigen Funktion unter Beweis gestellt hat.
Sollte er Anfang Mai bestätigt werden, wird Heveling eine Behörde leiten, die für die Prüfung der staatlichen Ausgaben und des Finanzgebahrens zuständig ist. Seine Wahl folgt einem Nominierungsprozess, der sowohl von CDU/CSU als auch von der SPD unterstützt wird. Der Schritt hinterlässt zudem eine Vakanz in seiner bisherigen Rolle, für die noch kein Nachfolger benannt wurde.
