Historischer Preisabsprachen-Prozess gegen Edelstahl-Hersteller beginnt in Düsseldorf
Micha Seip
Stahllegierungen: Gab es Absprachen zwischen Herstellern? - Historischer Preisabsprachen-Prozess gegen Edelstahl-Hersteller beginnt in Düsseldorf
Ein großer Preisabsprachen-Prozess gegen Hersteller von Edelstahl beginnt in dieser Woche am Oberlandesgericht Düsseldorf. Das Verfahren, das als „Edelstahl-Verfahren“ bekannt ist, folgt auf jahrelange Ermittlungen und Millionenstrafen.
Der Fall geht auf November 2015 zurück, als Kartellbehörden eine branchenweite Razzia durchführten. Der Einsatz erfolgte, nachdem eines der beteiligten Unternehmen einen Antrag auf Kronzeugenregelung gestellt hatte. Die Ermittler entdeckten Hinweise darauf, dass zwei Unternehmen und deren Führungskräfte mutmaßlich über Jahre hinweg Preise mit acht weiteren Firmen und zwei Branchenverbänden abgestimmt hatten. Diese geheimen Absprachen zu zentralen Preiskomponenten sollen von Ende 2002 bis Anfang 2016 gedauert haben.
2018 und 2021 verhängte das Bundeskartellamt Bußgelder in Höhe von 355 Millionen Euro. Die Strafen richteten sich gegen zehn Edelstahlunternehmen, zwei Branchenverbände und siebzehn Einzelpersonen. Zwei der bebußten Unternehmen sowie jeweils ein Manager legten später Widerspruch gegen die Entscheidungen ein, was zu der nun anstehenden Gerichtsverhandlung führte.
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Der Prozess wird in dieser Woche eröffnet; bereits sind 17 weitere Verhandlungstermine bis Ende Januar angesetzt. Das Gericht wird prüfen, ob die Angeklagten über einen Zeitraum von 14 Jahren illegal Preise manipuliert haben.
Das Urteil in diesem Fall könnte erhebliche finanzielle und rechtliche Folgen für die beteiligten Unternehmen haben. Scheitern die Berufungen, bleiben die ursprünglichen Strafen bestehen und bestätigen damit die vom Bundeskartellamt verhängten Sanktionen. Zudem wird das Verfahren Aufschluss über das Ausmaß der mutmaßlichen Absprachen in der Edelstahlbranche geben.
