FDP-Stadtrat attackiert Solingens Establishment vor Stichwahl um Bürgermeisteramt
Angelina Reinhardt
FDP-Stadtrat attackiert Solingens Establishment vor Stichwahl um Bürgermeisteramt
Abschiednehmender FDP-Stadtrat Dario Dzamastagic übt scharfe Kritik an Solingens politischem Establishment vor der Stichwahl um das Bürgermeisteramt
In einer schonungslosen Bestandsaufnahme vor der anstehenden Stichwahl hat der scheidende FDP-Stadtrat Dario Dzamastagic die politische Lage in Solingen als „ernst“ bezeichnet und einen Neuanfang unter dem unabhängigen Kandidaten Daniel Flemm gefordert. Dzamastagic richtete seine Angriffe vor allem gegen die örtliche SPD, der er vorwarf, in zentralen Fragen die Orientierung verloren zu haben. Die Partei habe sich von den Grundwerten früherer Bundeskanzler wie Helmut Schmidt und Willy Brandt entfernt, so der Vorwurf. Stattdessen lasse sie sich von den Grünen in eine „zentralistische, elitäre und letztlich undemokratische“ Richtung drängen.
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In seinen Ausführungen bezog sich Dzamastagic auch auf den jüngsten Skandal um Menschenhandel in Solingen, den er als Symptom tieferliegender politischer Versäumnisse deutete. Das von ihm als „Kurzbach-Neumann-Preuß-Buchholz-Netzwerk“ bezeichnete Geflecht lokaler Machtstrukturen sei vollständig zusammengebrochen, erklärte er.
Trotz seiner harschen Kritik an der SPD lobte Dzamastagic ausgerechnet den Stadtrat Markus Preuß (SPD) für dessen Engagement und Mut. Seine uneingeschränkte Unterstützung sprach er jedoch Daniel Flemm aus, den er als einzigen glaubwürdigen Kandidaten im Rennen bezeichnete. Flemms Ehrlichkeit und Transparenz seien entscheidend für die zukünftige Sicherheit Solingens, betonte er.
Die Äußerungen des ausscheidenden FDP-Vertreters unterstreichen die tiefen Gräben in der Solinger Politik. Mit seiner Unterstützung für Flemm kurz vor der Stichwahl setzt Dzamastagic ein klares Zeichen für einen Wandel. Seine scharfe Abrechnung mit SPD und Grünen dürften die kommende Entscheidung zu einer hochumstrittenen Abstimmung machen.
