AfD-Funktionär Schramm wehrt sich gegen Befangenheitsvorwürfe im Parteiausschlussverfahren
Margit Atzler
AfD-Funktionär Schramm wehrt sich gegen Befangenheitsvorwürfe im Parteiausschlussverfahren
In den laufenden Parteiausschlussverfahren gegen den AfD-Funktionär Tim Schramm ist ein Befangenheitsantrag eingereicht worden. Der Landesvorstand von Nordrhein-Westfalen stellte den Antrag am 26. September und begründete ihn mit Bedenken hinsichtlich Schrammms Neutralität. Schramm, der derzeit dem Wuppertaler Stadtrat angehört, wies die Vorwürfe als politisch motiviert zurück.
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Im Befangenheitsantrag wird argumentiert, dass Schrammms Dienst in der ukrainischen Armee gegen Russland seine Fähigkeit zur neutralen Behandlung von Parteifragen infrage stelle. Auch seine Verbindungen zum AfD-Landtagsabgeordneten Sven Tritschler sowie seine Rolle im örtlichen Verband hätten Zweifel an seiner Objektivität geweckt. In der Begründung heißt es, diese Gründe seien nicht umkehrbar und rechtfertigten die Befürchtungen einer Voreingenommenheit.
Das für den Fall zuständige Landesparteigericht besteht aus drei Richtern. Einer von ihnen, Hartmut Beucker, steht Schramm nahe und führte sogar dessen Aufnahmegespräch in die Partei. Ein weiteres Mitglied, Wolfgang Paul, arbeitet direkt für die AfD-Fraktion im Landtag. Trotz des laufenden Verfahrens kandidierte Schramm erfolgreich bei den jüngsten Wahlen und zog als Abgeordneter in den Wuppertaler Stadtrat ein.
Schramm wies die Anschuldigungen zurück und bezeichnete das gesamte Verfahren als ideologisch motiviert. Der Ausschlussprozess selbst begann im Juli, doch der aktuelle Antrag verschärft den Streit um seine Zukunft in der Partei.
Das Parteigericht muss nun entscheiden, ob Schramm von den weiteren Verhandlungen ausgeschlossen wird. Seine militärische Vergangenheit, seine politischen Verbindungen und die Zusammensetzung des Gremiums bleiben zentrale Streitpunkte. Die Entscheidung wird darüber bestimmen, ob das Ausschlussverfahren gegen ihn unter der aktuellen Besetzung fortgeführt wird oder weitere Verzögerungen drohen.
